Verfassungsrechtler Dörr hält Vorschläge des Zukunftsrats für nicht praktikabel
Dieter Dörr, Jurist mit Fokus auf Medienrecht, nahm bei einer Rede beim Mainz Media Forum Stellung zu den Reformplänen des Zukunftsrats der Länder - die Vorschläge zur Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks seien längst gesetzlich abgedeckt.
Damian Sprenger16.04.2024 13:42
Dieter Dörr kritisiert die Pläne des Zukunftsratsdie medienanstalten
Wie berichtet, hat der Zukunftsrat der Länder am 18. Januar dieses Jahres ein umfassendes Programm zur Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgestellt. Teil davon war vor allem eine Anpassung des Finanzierungsmodells, das durch eine Ex-post-Bewertung bezüglich der öffentlich-rechtlichen Auftragserfüllung bestimmt werden soll. Zuständige Instanz für die Beurteilung soll die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sein.
Wie berichtet, hat der Zukunftsrat der Länder am 18. Januar dieses Jahres ein umfassendes Programm zur Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgestellt. Teil davon war vor allem eine Anpassung des Finanzierungsmodells, das durch eine Ex-post-Bewertung bezüglich der öffentlich-rechtlichen Auftragserfüllung bestimmt werden soll. Zuständige Instanz für die Beurteilung soll die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sein.