„Ene Mene Muh und raus bist du“: Das Spartensender-Roulette
So manch einer überliest, dass die Bundesländer reformbedingt auch den Spartensendern der Öffentlich-rechtlichen an den Kragen gehen. Das soll auch Tagesschau 24, One, ZDF Neo, ZDF Info und den Kika betreffen.
Heike Raab, Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, wurde vor allem diese Woche damit zitiert, dass die Hörfunkprogramme reduziert werden sollen, und zwar drastisch. Kryptisch hieß es außerdem: Man rede im Länderkreis zudem über eine Reduzierung der TV-Spartensender. Dahinter verbirgt sich, so heißt es aus dem Umfeld der Kommission, folgender Vorschlag, der für den neuen Reformstaatsvertrag diskutiert wird: § 28 des Medienstaatsvertrags soll so geändert werden, dass ARD und ZDF je ein Fernseh-Programm nicht mehr veranstalten. Jeweils ein TV-Programm soll demzufolge eingestellt werden. Zudem will man ARD und ZDF dazu beauftragen, weitere Fernseh-Programme entweder in „Internet-Angebote“ zu überführen oder diese ganz einstellen. Dabei geht es wohl um die Programme „tagesschau24“, „One“, „ARD-Alpha“, „ZDFinfo“, „ZDFneo“, „Phoenix“ und den Kinderkanal „KiKA“. Hintergrund ist, dass die Länder derzeit einen Reformstaatsvertrag als Dach über Änderungen in insgesamt fünf weiteren Staatsverträgen diskutieren. Dazu gehört eben jener Medienstaatsvertrag und die ARD-, ZDF- sowie Deutschlandradio-Staatsverträge. Als Säule soll das Vertragswerk sodann einen neuen Rundfunkfinanzierungsvertrag tragen.